Mit diesem Wahlprogramm kann der SPD die Wende gelingen, wenn es konsequent umgesetzt wird.
Sie geht auf die großen Fragen unserer Zeit ein, gibt gut überlegte Lösungsansätze und vergisst dabei ihre Wurzeln nicht. Denn diejenigen unter uns, die in den letzten Jahrzehnten dem Wohlstandserhalt und Mehrung geopfert wurden, werden wieder mit einbezogen. Der Mindestlohn soll auf zwölf Euro angehoben werden. Die Möglichkeit, Tarifverträge für allgemein gültig zu erklären, soll vereinfacht werden. Ein öffentlich Auftrag darf nur an Firmen, die nach Tarif bezahlen, vergeben werden. Und vieles mehr.
Bis 2040 soll der Strom vollständig aus erneuerbaren Energien gewonnen werden. Um das zu erreichen, muss die Infrastruktur massiv ausgebaut werden. Neue Technologien gefördert werden. Siehe Wasserstoff. Es soll lokal klimaneutral Energie gewonnen werden. Es sollen Anreize geschaffen werden, dass Vermieter klimafreundlich modernisieren. Dabei wird darauf geachtet, dass die Kosten nicht einfach auf die Mieter umgelenkt werden. Es soll ein Wandel hin zur Kreislaufwirtschaft gefördert werden. Ein wichtiger Punkt ist auch der öffentliche Nahverkehr, der modernisiert und erweitert werden muss. Es ist die Rede von einem 365-Euro-Ticket und Modellprojekten für den ticketfreien Nahverkehr. Der Schienenverkehr ist hierbei von zentraler Bedeutung, er soll zu Gunsten vom klimaschädlichen Fliegen gestärkt werden. Das Schienennetz soll ausgebaut werden und zu mindestens 75% elektrifiziert werden. Der übrige Teil soll wasserstoffbetrieben sein. Interessant ist, dass auch die SPD für ein Tempolimit von 130 steht.
Natürlich soll auch die Digitalisierung endlich vernünftig angegangen werden. Besser viel zu spät als gar nicht ist hier wohl die Devise. Im Zuge dessen sollen auch endlich die deutschen Behörden digitalisiert werden und Bürokratie abgebaut werden. Besonders hervorzuheben ist dabei, dass öffentlich finanzierte Software, als transparent Open-Source entwickelt werden soll. Es wird auch hier auf soziale Aspekte geachtet, jeder soll Zugang haben.
Das marode Gesundheitssystem wird selbstverständlich auch angesprochen. Fehler der Vergangenheit sollen rückgängig gemacht werden, denn in Folge der Globalisierung ist die Produktion von Arznei ins billige Ausland abgewandert. Was in Krisenzeiten zu Engpässen führt. Hinzu kommen die offensichtlichen Mängel des deutschen Gesundheitssystems, die endlich behoben werden müssen.
Für mich besonders interessant ist die Finanzierung. Es soll endlich wieder sozial gerechter werden. Den dicken Maden die sich jahrelang fettgefressen haben werden wieder höher besteuert und die kleinen dementsprechend entlastet. Mehr Gerechtigkeit ist hier das Stichwort. Ein noch größerer Graben zwischen den sozialen Schichten muss verhindert werden damit wir auch weiterhin friedvoll in einer Demokratie leben können. Genaueres steht im Programm.

Mir scheint, dieses Programm ist eine Rückbesinnung auf alte Tugenden. Die SPD kann wieder zur Volkspartei werden. Vielleicht ja sogar wieder zur Arbeiterpartei, die für mehr soziale Gerechtigkeit einsteht. Besonders nach der Krise ist es wichtig, für die Schwachen in unserer Gesellschaft ein zu stehen. Denen, die so hart arbeiten, damit ein paar wenige ihre Scheiße vergolden können wieder mehr Respekt zu zollen. Politiker werden gewählt, um regulierend einzugreifen, nicht wie in der CDU üblich sich zu bereichern. Ich persönlich hoffe, dass mir während des Wahlkampfes nicht schon wieder klar wird, dass es sich hierbei nur um dummes Geschwätz handelt. Und das mit Olaf an der Spitze die Zahlen auf den Tisch kommen und wir uns ein klares Bild machen können, wie der notwendige Wandel finanzierbar ist. Denn wer mir nicht genau erklären kann, wie etwas finanziert wird, der hat auch kein wählbares Programm.

*Es handelt sich hierbei um meine Meinung. Wer anderer ist kann gerne im Forum eine neue Diskussion starten. Denk immer daran Streit und konstruktive Diskussionen sind die Grundlage unserer Demokratie.

HIer der Link zum Wahlprogramm:

https://www.spd.de/respekt/?utm_source=google_s&utm_medium=cpc&utm_campaign=bundesparteitag&utm_term=wahlprogramm

No responses yet

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.